Der Verbrauch des Rechts

Vor 8 Jahren rief ich auf die Nachricht von Trumps Wahl meinen Vater an: „God bless America!“ „Sie werden es brauchen.“, kam die Antwort. Er hat recht behalten, anders als er gedacht hat, aber Recht behalten.

(Bild: Midjourney)

2020 war ich sehr viel skeptischer. Trumps erste Amtszeit war eine reine Enttäuschung gewesen. Trotzdem saß ich die ganze Nacht wach. Als ich mich in der Morgendämmerung zum Schlafen legte, hatte Trump die Wahl gewonnen. Als ich Mittags wieder aufwachte hatte er sie auf einmal verloren. Ich war trotzt meiner Enttäuschung über Trump mitgenommen. In so einer Wahl wird man ja auf die eine oder andere Seite gedrängt und die Demokraten waren jedenfalls nicht meine Seite. Daß sie mit dieser Dreistigkeit durchkamen, war für einen Rechten im Westen (und wir sind nunmal im Westen, ob wir wollen oder nicht), eine Ohnmachtserfahrung.

Dieses mal ging ich zeitig Schlafen und habe am nächsten Tag nachgeschaut, wer eigentlich gewonnen hat. Die Nachricht von seinem Sieg nahm ich am Morgen mehr mit Sorge, als mit Hoffnung auf. Nun, da Trumps erneute Wahl feststeht, ist die Reaktion auf der Rechten geteilt. An den extremen Enden sind diejenigen die Trumps Sieg bejubeln, als wäre es wieder 2016 und dazwischen nichts passiert. Am anderen, diejenigen, die ihn für kontrollierte Opposition halten, bei der von allen Wahlversprechen nur diejenigen gegenüber Israel gehalten werden. Schließlich gibt es noch das Lager derjenigen, die sich aus Prinzip weigern einer US-Wahl größeres Maß an Aufmerksamkeit zukommen zu lassen, oder besser gesagt, die öffentlich erklären, daß sie das nicht tun.

Auf einer analytisch sinnvolleren Ebene, hat der britische Halbiraner Neema Parvini (Academic Agent) die Wahl interpretiert und korrekt vorausgesagt. Er hat sich angesehen, wer in der amerikanischen Elite wie stark hinter Trump und wer wie stark hinter Harris steht. Sein Schluß war, daß die stärkeren Kräfte im amerikanischen Establishment zur Zeit Trump als stabilisierenden Faktor bevorzugen. Das ist eine weit diffizilere Erklärung, als „Trump ist kontrollierte Opposition“. Denn es bedeutet nicht, daß die Bemühungen seiner Gegner gespieltes Theater gewesen wären. Diese haben ja versucht ihn ins Gefängnis zu stecken und als das scheiterte, war man über die beiden Attentatsversuche nicht unbedingt besonders unglücklich. Was Parvini immer wieder erklärt hat ist, daß die amerikanischen Eliten 2024 eben nicht mehr im selben Maß gegen Trump geeint sind, wie sie es 2020 waren, sondern daß es inzwischen eine erhebliche Strömung gibt, die in Trump einen notwendigen Stabilisator des eigenen Systems sieht.

Es ist hier essentiell wichtig, nicht in den Dichotomien zu denken, die für die Ziele der rechten Sache selbst gelten. Andere Leute haben andere Ziele. Das sollte selbstverständlich sein, aber es ist ein psychologisch sehr einfacher Fehler die Welt so zu interpretieren, als drehe sich alles um das, was seinem selbst wichtig ist. Wir, die Rechten, wollen nicht Minderheit im eigenen Land werden. Das ist etwas sehr anderes, als Einwanderung auf ein Maß beschränken zu wollen, das die politische Stabilität nicht gefährdet. Daneben gibt es aber sogar noch Leute, bei denen ganz andere Themen an erster Stelle stehen. Sei es die Inflation, die wirtschaftliche Gesamtentwicklung oder die offensichtlich gewordene Tatsache, daß sich die Regierung Biden sich in der Ukraine verzockt hat und dies katastrophale Rückwirkungen auf Amerikas Stand in der Welt nach sich zieht. Aus all diesen Gründen kann jemand für Trump und gegen Kamala Harris sein und gegen den DIE-Flügel der demokratischen Partei, den sie repräsentiert. Ein fundamentales Problem der Demokraten ist in jüngster Zeit nämlich, ähnlich den deutschen Grünen, schiere Inkompetenz. Ein amerikanischer Oligarch muß kein weißer Nationalist sein, um die braun-beige Version von Annalena Baerbock nicht im Weißen Haus sehen zu wollen. Als Joe Biden ins Weiße Haus einzog hieß es nach den turbulenten Jahren der ersten Präsidentschaft Trump: „Die Erwachsenen sind wieder am Ruder!“ Die Erwachsenen waren ein seniler Tattergreis, was immer Kamala Harris ist und darunter die freidrehende manageriale Klasse des permanenten Washingtons.

Die demokratische Partei muß nicht so sein. Die brauchbaren Kandidaten, wie der Gouverneur von Kalifornien Gavin Newsom, ein Mann, der auch noch das Gesicht eines Filmstars hat, oder der Gouverneur von Pennsylvania Josh Shapiro, haben sich zurückgehalten, als Bidens Position im Sommer doch auf einmal vakant wurde. Sie blicken auf 2028.

Doch wozu ist es gut? Oder schadet es gar? Das ist nach den Erfahrungen mit der ersten Präsidentschaft Trump nun die alles entscheidende Frage. Das stärkste Argument für Trump wurde von Martin Sellner vorgebracht. Sellner baut seine Unterstützung Trumps und seine Schelte Rechter „Nörgler“ nicht auf irgendwelche Erwartungen daran, daß Trump tatsächlich ein große politische Wende bringen werde, sondern allein darauf daß mit einem Präsidenten Trump im Oval Office die Meinungsfreiheit für Dissidenten im Internet gewahrt bliebe, oder zumindest besser gewahrt bliebe, als wenn Harris Präsidentin geworden wäre. Und angesichts der Tatsache, daß im Falle eines Harris-Sieges die Repressalien gegen Elon Musk leicht existenzbedrohend hätten werden können, gibt es einen sehr guten Grund für, daß Sellner damit Recht hat.

Gleichzeitig sollte niemand vergessen, daß 2016 das Jahr war, in dem das freie Internet starb. Nicht 2020. Inzwischen gibt es eine Generation, denen man davon erzählen muß, wie von der Zeit vor dem Krieg und es gibt Ältere, die sich schon so an die neue Normalität gewöhnt haben, daß sie sich nicht vorstellen können, daß es einmal anders war. Vor 2016 konnte man auf den Mainstreamplattformen so ziemlich alles finden, was nicht gegen harte Strafgesetze (Drogenhandel, Waffenschmuggel Kinderpornographie etc.) verstoßen hätte. Die Einhaltung von Zensurparagraphen, so sie in einzelnen Ländern existierten, wurde einfach nicht erzwungen. Man konnte auf YouTube von Deutschland aus, ohne VPN auf Inhalte zugreifen, die sämtliche Einzeltatbestände des Volksverhetzungsparagraphen abgedeckt haben und es hat kein Schwein geschert.

Das wurde ab 2016 schlagartig anders. Nicht durch Trump, es war die Reaktion auf Trump, aber trotzdem muß man fragen was wurde dafür erreicht wurde? Wenn Sellner den amerikanischen Rechten vorwirft, daß sie jenseits von MAGA nichts auf die Beine gestellt haben, dann sollte man daran erinnern, daß der Versuch dazu durch die Repression, die das System als Reaktion auf Trump entfesselte, vollkommen zerschlagen wurde. Was in Folge der „Unite the Right“ Demonstration 2017 in Charlottesville auf die Amerikaner niederprasselte, war weit schärfer, als alles was wir bisher in Europa erlebt haben. Vielleicht kommt das, was im Sommer diesen Jahres in England ablief ihm nahe.

Doch auch da gab es nicht annähernd eine Charlottesville vergleichbare Szene. Damals trieb die Polizei rechte Demonstranten direkt in die Antifa. Mit dem erwartbaren Ergebnis. Gegen dutzende Teilnehmer liefen jahrelang Straf- und Zivilverfahren, es gab eine Reihe von Verurteilungen. Heute sitzt ein inzwischen siebenundzwanzigjähriger Mann namens James Alex Fields in einer Zelle. Er wurde auf der Rückfahrt von der Demonstration von Linksextremisten in seinem Auto angegriffen. Auf einem alten Computer, den die Polizei 2020 bei mir beschlagnahmte, müssen noch heute die Bilder abgespeichert sein, die ich damals von Pacific Press heruntergeladen hatte und auf denen man sah, wie ein Antifant mit einer Holzstange auf das Auto des damals knapp Zwanzigjährigen einschlug. Jene Bilder wurden von der Presseagentur wenig später gelöscht. Dieses, wenn auch undeutliche Video des Vorfalls hat sogar überlebt. Ein anderer Antifant brüstete sich später öffentlich damit, mit einem Gewehr auf Fields Wagen gezielt zu haben.

Fields drückte aufs Gas und raste in eine Straßenblockade die die Antifa an einer Kreuzung errichtet hatte. Eine Antifademonstrantin kam dabei ums Leben. Ich selbst schrieb damals für die Sezession einen Artikel unter dem Titel „Autopiloten auf Geisterfahrt“. Meine damalige These: Die Linke sei inzwischen unfähig zu jedem sinnvollen Handeln, sie werde nur noch von ihrer internen Soziologie beherrscht, davon, daß jeder dem anderen gegenüber Virtue Signalling betreibe, würde sie immer wieder unhaltbare Geschichten bringen, sich dabei selbst schaden und ihre Diskurshoheit schnell einbüßen. Ich schrieb damals:

„Es wird ein Verfahren gegen Fields geben, und er wird freigesprochen werden. Der Mainstream wird hinterher genauso bescheuert dastehen wie nach der Affäre Trayvon Martin oder der Geschichte in Ferguson. Nach jeder solchen Blamage verlassen ihn mehr und mehr Leute.

Gleichzeitig schafft jede solche Geschichte einer immer gewalttätigeren Linken neue Märtyrer und stachelt sie zu weiteren Eskalationen auf, die den Normalbürger entfremden. Trump wäre ohne "Black Lives Matter" nicht Präsident. Er, der wie kein anderer versteht, welche Knöpfe man bei Journalisten drücken muß, hat mit einer Pressekonferenz auch dafür gesorgt, daß die noch einmal völlig durchdrehen. Besonders einfallsreich ist diese Taktik gar nicht mehr, er macht das ständig, und sie fallen immer noch darauf herein.“

Erst jetzt, wo ich es noch einmal lese, merke ich, wie fundamental ich mich damals geirrt habe: Fields wurde wegen Mordes angeklagt und man stellte ihn vor die Wahl: Er könne sich schuldig bekennen, oder den Prozess durchfechten. In letzterem Falle würde die Anklage auf die Todesstrafe ausgehen. Er bekannte sich schuldig und wurde zu 419 Jahren Haft verurteilt. „Black Lives Matter“ sollte seine große Zeit noch vor sich haben. Tatsächlich weiß heute kaum noch jemand, daß es diese Bewegung schon vor George Floyd gab. Das war die erste Präsidentschaft Trump. Die amerikanische Rechte jenseits von MAGA, zerbrach nach Charlottesville in einzelne Subszenen, die sich um irgendwelche Internetprojekte sammelten. Sie hat sich bis heute nicht davon erholt. Doch auch überall sonst im Westen, war Trump die mit Abstand größte Rechtfertigung für Zensur. Auf der Habenseite stand dafür lediglich, daß Trump keine neuen Kriege begonnen hatte. Wir tendieren dazu, das zu verdrängen, obwohl es 2020 auf der Rechten eine sehr weit verbreitete Meinung war, daß Trump mehr geschadet, als genutzt hatte.

Nun lässt sich mit Beispielen und Anekdoten alles beweisen oder widerlegen, was man haben möchte. Die Frage ist auch nicht wirklich ob Trumps zweite Amtszeit ablaufen wird, wie seine erste. Natürlich wird sie anders sein. Wir leben nicht mehr im Jahr 2016 oder auch nur 2020. Dinge haben sich verändert. Welche allgemeine Dynamik müsste denn diesmal anders sein, als letztes Mal?

Ich denke der Kern des Problems ist darin zu sehen, daß Recht ein verbrauchbares Gut ist. Das klingt jetzt sehr esoterisch. Es beschreibt auch nicht den ganzen Zusammenhang. Recht wird nicht nur verbraucht, sondern auch reproduziert. Doch wovon rede ich? In jeder Gesellschaft gibt es im zweifachen Sinne Rechtsnormen. Zum einen gibt es natürlich Gesetze und Verordnungen, die irgendwo auf Papier stehen. Zum anderen gibt es aber auch Recht als soziale Norm, die gesellschaftlichen Erwartungen, also die Erwartungen jedes an jeden anderen. Diese gesellschaftlichen Normen können sich auch ändern, wenn der Gesetzestext derselbe bleibt. Dann hat auf dem Papier vielleicht noch jeder das Recht auf Meinungsfreiheit, aber die falschen eben nicht, weil es jetzt eine gesellschaftliche Norm ist, daß die falschen keine Meinungsfreiheit mehr haben, selbst wenn die Gesetzte nicht geändert wurden.

Eine Partei darf nur verboten werden, wenn sie den Sturz der demokratischen Ordnung unternimmt, aber was der Sturz der demokratischen Ordnung ist, das entscheidet der Verfassungsrichter. Ob er sich dabei selbst an die Verfassung gebunden fühlt, das hängt nicht vom Verfassungstext, sondern von den gesellschaftlichen Normen ab.

Am schnellsten nutzen sich gesellschaftliche Normen ab, wenn ihre Einhaltung in den Köpfen der herrschenden Elite auf einmal eine Gefahr darstellt. Das ist in der ersten Präsidentschaft Trump passiert und zwar nicht nur in Amerika. Auf einmal war unter linksliberalen Eliten das Bewusstsein da, daß dieses freie Internet, welches man nur wenige Jahre zuvor im arabischen Frühling als Medium der Demokratisierung gefeiert hatte, alles bedroht, woran man selbst glaubte und wofür man einstand. Und natürlich die eigenen Posten und Pfründe, aber es waren nicht ausschließlich materielle Interessen. Im Kopf weitester Teile der herrschenden Elite hatte die ungehinderte Desinformation diesen entsetzlichen Mann zum Präsidenten gemacht. Das es vielleicht keine Desinformation gewesen war und andererseits Trump die meisten seiner Wahlversprechen nicht umsetzte und sehr harmlos regierte. Das spielt hier keine Rolle.

Durch die erste Präsidentschaft Trumps hat die Meinungsfreiheit massiv an Rückhalt verloren und ihre Einschränkungen sind viel akzeptabler geworden. Davor beschränkte sich das ja weitgehend auf soziale und berufliche Konsequenzen. Nun ist das eine notwendige Folge des politischen Kampfes. Wenn der Gegner sieht, daß er verlieren kann, dann wird er die Regeln noch einmal überdenken. Aber deswegen ist es eben so wichtig zu wissen was man fürs gewinnen gewinnt.

Als Opposition sind wir auf das Recht angewiesen. Ganz konkret: Auf die Rechtsnormen unter unseren Gegnern, den linksliberalen Eliten. Auch wenn einem das nicht passt. Wenn morgen die AfD verboten würde, oder wir alle verhaftet würden, könnten wir nämlich gar nichts machen. Der Grund, weswegen so etwas noch nicht passiert, ist nicht die Angst vor der Straße, sondern, daß es eben auch innerhalb der linksliberalen Elitenwelt, noch, noch ein Tabubruch wäre.

Je erfolgreicher wir in der Vorstellung unserer Gegner werden, desto weiter schrumpft dieses Tabu innerhalb der linksliberalen Eliten. Denn aus ihrer Sicht führt dann die Einhaltung des Rechts zur Katastrophe. Diese Dynamik lässt sich nicht vermeiden und wenn sie durch echten Machtgewinn auf unserer Seite ausgeglichen wird, dann muß sie auch nichts schreckliches sein. Dann ersetzt die Furcht vor unserer Macht ihren Mangel an Gerechtigkeit. Nur ist das Rechtsbewusstsein unserer Gegner dabei eine Ressource, die wir nur einmal ausgeben können. Jede Hemmung, die einmal gefallen ist, kommt es so schnell nicht wieder. Entscheidend ist, was wir für diese Münze jeweils bekommen haben. Wird Trump sich in seiner zweiten Präsidentschaft da als besser Investition erweisen, als beim ersten Mal?

Daß ich hier nicht einfach irgendwas zusammentheoretisiere sieht, man gerade in Polen. Polen ist gerade das abschreckendste Beispiel dafür, wie rechte Politik schief gehen kann. Lange galt Polen unter der PiS-Regierung ja einigen als Vorbild. Als ein zweites Ungarn, wo man Einwanderung radikal begrenzt und ein positives Bild der eigenen Nation pflegt. Sogar manche Deutschen gingen auf die Warschauer Demonstrationen am polnischen Nationalfeiertag, um in der Fremde patriotische Luft zu atmen, obwohl das offene Schüren antideutscher Ressentiments fester Bestandteil im Kanon der PiS war.

Inzwischen ist der linksliberale Donald Tusk ins Ministerpräsidentenamt zurückgekehrt. Demokratie hat diesen Haken, daß die anderen beim nächsten Mal auch wieder gewinnen können. Kurz nach einer gewonnen Wahl vergisst man das meistens. Ob die PiS aber noch einmal wird gewinnen können, das ist momentan recht ungewiss. Für Polens linksliberale war die PiS Regierung ein Trauma, das nicht alle, aber doch sehr viele Hemmungen beseitigt hat. Tusk erklärte einfach um die 2.500 Richter, die unter der PiS ernannt wurden zu „Neo-Richtern“, sollten sie keinen Loyalitätstest zur Linie der neuen Regierung ablegen, ist ihre Ernennung rückwirkend illegal. Der PiS wurde die Parteienfinanzierung gestrichen, eine Idee, die in Deutschland als Parteienverbot Light, nun auch Anhänger findet. Die Liste ist endlos. Die Mentalität fasste aber sehr gut der Innenminister Donald Tusks, Tomasz Siemoniak zusammen, als er vor einiger Zeit zum Umgang mit einem widerspenstigen Zentralbankpräsidenten öffentlich erklärte: „Strong men will show up and lead the [central bank] president out.“

Das polnische Szenario, aber auf den ganzen Westen übertragen, ist als Folge der zweiten Präsidentschaft Trumps eine sehr ernste Gefahr. Vor allem, wenn eine Wirtschaftskrise oder das Eingeständnis der militärischen Niederlage in der Ukraine dann eben unter Trump fallen.